„Europa muss Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit geben. Für die Volkspartei mit Spitzenkandidat Reinhold Lopatka ist klar: Das Subsidiaritätsprinzip muss gestärkt werden. Europa soll sich auf die großen, übergeordneten Themen konzentrieren, wo eine gemeinsame Herangehensweise sinnvoll und notwendig ist. Gleichzeitig soll die EU nicht eingreifen, wenn Dinge besser in den Regionen geregelt werden können“, sagt BR Bgm Bernadette Geieregger im Vorfeld der am 09. Juni stattfindenden Wahl zum Europäischen Parlament.
„Insbesondere bei den Themen Sicherheit und Wirtschaftskraft muss die EU aktiv werden und Antworten liefern. Österreich und Europa profitieren von einem gemeinsamen, echten und wirksamen Außengrenzschutz an den europäischen Grenzen, weil Schutz nach außen Freiheit nach innen bedeutet. Der Binnenmarkt mit den Wettbewerbsregeln unter den Mitgliedstaaten hat uns Wohlstand gebracht und ist ohne Zweifel ein Erfolgsprojekt. Jetzt gilt es, auch international wettbewerbsfähig zu bleiben und eine Selbstlähmung unserer Wirtschaft mit überbordender Regulierung zu verhindern“, führt Geieregger weiter aus.
„Subsidiarität ist Grundlage für eine effiziente und bürgernahe Europäische Union. Nicht jedes Problem ist ein Problem, das die EU lösen muss oder soll. Ein Problem muss dort gelöst werden, wo es am besten gelöst werden kann. Gemeinsam mit unserem Spitzenkandidaten Reinhold Lopatka werden wir uns daher dafür einsetzen, dass die Kompetenzverteilung zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Union eingehalten wird und die Kompetenzen, die den Mitgliedstaaten obliegen, auch wieder mehr respektiert werden. Das liegt auch im Interesse der EU, weil dadurch das Vertrauen der Bevölkerung in die EU steigt. Damit verbessern wir die EU und stärken unser geeintes Europa“, führt Geieregger, die auch stv. Mitglied im Ausschuss der Regionen ist, abschließend aus.
